Datenschutzinfo

Patienteninformation zum Datenschutz

Informationen gemäß Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundversorgung über die Verarbeitung von Daten in der Arztpraxis

Sehr geehrte, liebe Patientin, sehr geehrter, lieber Patient,

wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst.

Hiermit informieren wir Sie pflichtgemäß über die Verarbeitung Ihrer Daten in unserer Praxis.
In der Praxis muß – wie vorgeschrieben – hierzu ein Formblatt unterschrieben werden.

Bitte beachten Sie, dass Kinder unter 16 Jahren im neuen Datenschutzgesetz besonders geschützt sind. Daher dürfen sie nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten Termine wahrnehmen, zumindest solange bis die „Einwilligungserklärung zur Erhebung und Übermittlung von Patientendaten“ von einem Elternteil unterschrieben ist.

Wir bedauern diese bürokratischen Hürden außerordentlich, sind aber dazu verpflichtet.

1. Verantwortliche für die Datenverarbeitung

Verantwortlich für die Datenverarbeitung sind :
Gemeinschaftspraxis Dr. med .Brunhilde & Dr. med. Stephan Bosch, Myliusstrasse 2, 71638 Ludwigsburg.
Externer Datenschutzbeauftragter ist die Firma DeltaMed Süd GmbH & Co. KG, Untere Gasse 9, 71642 Ludwigsburg, Tel. +49 7141 974570, Fax +49 7141 9745714, dsb@deltamedsued.de

2. Zweck der Datenverarbeitung

Damit wir Sie sorgfältig behandeln können, müssen wir eine Patientenakte anlegen und damit personenbezoge Daten (Stammdaten und Gesundheitsdaten) von Ihnen verarbeiten. Das schreibt nicht nur das Gesetz vor, sondern es ist die Voraussetzung für die Behandlung und für ihre Qualität unabdingbar. Zu den vom Gesetz besonders geschützten Gesundheitsdaten gehören beispielsweise von uns und anderen Ärzten erhobene Befunde, Krankheitsgeschichte, Fotos von Hautveränderungen bzw. Hautarealen, Diagnosen und Therapievorschläge.

Eine Übersicht der zugrundeliegenden Rechtsgrundlagen finden Sie unter Punkt 6.

3. Empfänger Ihrer Daten

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie speziell eingewilligt haben. Soweit Sie eingewilligt haben, können wir Ihre Daten auch zu bestimmten anderen als den Behandlungszwecken verwenden, wie z.B. Praxismailings, Informationen usw. die Sie betreffen.

Wenn Sie Termine bei uns vereinbaren stimmen Sie zu, daß wir Sie an vereinbarte Termine erinnern dürfen.

Im Rahmen der Behandlung kann es sein, dass wir mit anderen Ärzten, Psychotherapeuten und sonstigen Leistungserbringern zusammenarbeiten, an die wir auch Daten von Ihnen übermitteln müssen. Dazu gehören beispielsweise auch Labore, mit denen wir zusammenarbeiten, um bestimmte Ergebnisse (feingewebliche Untersuchung / Histologie) oder Befunde (z.B. Blutwerte, Abstriche, etc.) erstellen zu lassen, die wir für die Behandlung und Diagnose benötigen. Darüber hinaus bestehen gesetzliche Vorgaben zur Zusammenarbeit mit Ihrer Krankenkasse, der Kassenärztlichen Vereinigung, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und Ärztekammern. Im Einzelfall übermitteln wir die Daten – nur mit Ihrem jeweiligen Einverständnis – an weitere berechtigte Empfänger.

4. Speicherung Ihrer Daten

Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist.
Aufgrund rechtlicher Vorgaben sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihre Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss Ihrer Behandlung aufzubewahren. Gemäß weiterer rechtlicher Vorgaben können sich längere Aufbewahrungsfristen ergeben – zum Beispiel 30 Jahre bei Röntgenaufzeichnungen laut Paragraph 28 Absatz 3 der Röntgenverordnung.

5. Ihre Rechte

Die gesetzlichen Regelungen räumen Ihnen einige Rechte ein. So steht Ihnen das Recht zu, Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten,
unrichtige Daten berichtigen zu lassen, unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Hinweis: Ihre Patientenakte wird von uns nur solange aufbewahrt, wie es für die Behandlung erforderlich ist und es den gesetzlichen Vorschriften entspricht, nämlich 10 Jahre), Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen und Ihre Daten an andere von Ihnen bestimmte Stellen übertragen zu lassen. Dazu ist eine gesonderte Einwilligung erforderlich.

Soweit Sie in die Verarbeitung Ihrer Daten eingewilligt haben, haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.
Wir weisen darauf hin, dass damit gegebenenfalls eine weitere Behandlung bei uns nicht mehr möglich ist.

Sie haben das Recht, sich an die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu wenden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Die Anschrift der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lautet

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Königstr. 10a in 70173 Stuttgart

6. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung in der Arztpraxis

– Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten ist Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit §22 Absatz 1 Nr.1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz sowie der Behandlungsvertrag nach den §§630 ff BGB, §10
Abs.1 MBO-Ä, §57 Abs. 3 BMV-Ä.
– Rechtsgrundlagen für die Übermittlung an andere Ärzte sind der Behandlungsvertrag sowie §73 Absatz 1b SGB V für den Zweck der Mit-/Weiter-Behandlung und Dokumentation der Behandlung.
– Rechtsgrundlagen für die Übermittlungen an die Kassenärztliche Vereinigung sind insbesondere §§294 ff. SGB V; §§12, 106 SGB V; §295 Absatz 1a SGB V; §§298, 299 SGB V für folgende Zwecke:

> Abrechnung der ärztlichen Leistungen
> Abrechnungsprüfung
> Qualitätssicherung
> Wirtschaftlichkeitsprüfung
> gesetzlich vorgesehene Weiterleitung durch die Kassenärztliche Vereinigung an die zuständige Krankenkasse.

– Rechtsgrundlagen für die Übermittlung an Krankenkassen sind insbesondere §§294 ff. SGB V, §291 Absatz 2b SGB V, §36, Abs. 1 BMV-Ä (im Falle von §44 Abs. 4 SGB V mit Ihrer Einwilligung zum Zweck der Feststellung der Leistungsberechtigung gemäß den Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien).
– Rechtsgrundlage für die Übermittlung an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung ist §276 SGB V für den Zweck der Prüfung, Beratung und Begutachtung
– Rechtsgrundlage für die Übermittlung an privatärztliche Verrechnungsstellen ist ausschließlich Ihre ausdrückliche Einwilligung für den Zweck der Abrechnung privater Leistungen.
Darüber hinaus können sich weitere Datenübermittlungspflichten aus anderen gesetzlichen Vorgaben ergeben.

7. Kommunikation via eMail

Bitte beachten Sie, daß eMails dem Versand einer Postkarte entsprechen, also unverschlüsselt sind. Die Verschlüsselung von eMails können wir derzeit leider aus organisatorischen und technischen Gründen nicht anbieten. Hinzu kommt, daß es bis heute keine absolut sichere Verschlüsselung gibt. Am besten Sie rufen uns an : +49 7141 926010.

8. Online-Termine

Sobald Sie auf der Homepage den Button „Sprechstundentermin buchen“ anklicken werden Sie zur CGM Mobile Services GmbH (externer Anbieter für Online-Terminservices) weitergeleitet.
Selbstverständlich können Sie auch weiterhin telefonisch direkt bei uns einen Termin in der Praxis vereinbaren : +49 7141 926010.

Rückfragen ? Bitte rufen Sie uns an : +49 7141 926010, außerhalb der Sprechzeiten +49 171 7827963 (bitte beachten Sie unsere Urlaubshinweise auf der Homepage : siehe Kachel „Urlaubszeit“).

Herzlicher Gruß,
Ihre Hautarztpraxis Bosch & Bosch